Abmahnung was tun?

Abmahnung - Heidrich Rechtsanwälte

Im Internet lauern zahlreiche rechtliche Risiken. Dabei spielen Abmahnungen eine zentrale Rolle. Fehlendes oder falsches Impressum, falsche AGB, falsche Werbeversprechen, Spam-Mails, Influencer-Marketing oder Urheberrechtsverletzungen, insbesondere Filesharing, können schnell zu Abmahnungen führen.

 

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist ein Aufforderungsschreiben, in der Regel von einem Rechtsanwalt, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Der Abmahnende stellt dabei zunächst den Sachverhalt dar, weshalb abgemahnt wird. Anschließend erfolgt regelmäßig noch eine rechtliche Begründung, auf welche Rechtsgrundlagen sich die Abmahnung stützt.

 

Anschließend wird man dazu aufgefordert eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten für die Einschaltung des Rechtsanwalts zu erstatten. Viele solcher Abmahnungen sind zum Teil von den Kosten überhöht oder stellen sich als unberechtigt raus. Zögern Sie nicht bei Abmahnungen einen Rechtsanwalt zu kontaktieren, denn eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann man im Nachhinein nicht widerrufen und verpflichtet einen über Jahre.

 

Was tun bei einer Abmahnung?

Jeder der mit einer Abmahnung konfrontiert wird, fragt sich zunächst, was im Falle einer Abmahnung zu tun ist.

 

Die schlechteste Alternative ist es, bei einer Abmahnung gar nicht zu reagieren. Denn der Abmahnende begehrt neben der Unterlassung regelmäßig auch die Übernahme der Rechtsanwaltskosten. Bei einer Nichtreaktion besteht immer die Gefahr, dass die Gegenseite ihre Ansprüche im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens geltend macht, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

 

Es ist aber ebenso möglich, dass der Abmahnende seine Ansprüche im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes geltend macht. Damit ist juristisch gemeint, dass im Rahmen eines Eilverfahrens vor Gericht ein vorübergehende Verfügung getroffen wird, wie ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Der Hauptunterschied zu einem "normalen" gerichtlichen Verfahren ist, dass eine einstweilige Verfügung binnen weniger Tage erlassen werden kann.

 

Kritisch werden Abmahnungen insbesondere dann, wenn man sich verpflichten soll, eine bestimmtes Produkt nicht mehr zu vertreiben oder gar den Firmennamen nicht mehr zu verwenden, weil möglicherweise in Markenrechte eingegriffen wird. In solch einem Fall kann eine abgegebene Unterlassungserklärung oder gar eine Verurteilung existenzgefährdend sein.

 

Muss ich die gegnerischen Rechtsanwaltskosten zahlen?

Häufig wird sich neben der Frage, ob überhaupt eine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll, auch die Frage nach der Erstattung der Rechtsanwaltskosten der Gegenseite stellen. Bei einer begründeten Abmahnung ist man regelmäßig verpflichtet, die Rechtsanwaltskosten zu erstatten, bei einer unbegründeten Abmahnung nicht.

 

Die praktische Erfahrung zeigt jedoch, das auch bei begründeten Abmahnungen der Gegenstandswert, wonach sich die Rechtsanwaltsgebühren berechnen, oft viel zu hoch angesetzt sind. Daher ist es zu empfehlen, auch bei einer vermeidlich begründeten Abmahnungen, nicht vorschnell zu zahlen. Auch hier bietet es sich an, die Kosten auf ihre Höhe anwaltlich überprüfen zu lassen.

 

Gegenabmahnung

Je nach Einzelfall kann unter Umständen auch eine Gegenabmahnung möglich sein. Voraussetzung ist insbesondere, dass die vorherige Abmahnung unbegründet war. Auch solch ein Vorgehen bedarf dringend der Rücksprache mit einem Rechtsanwalt, um im Nachhinein nicht unnötig Kosten zu produzieren.

 

Fazit

Eine Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst nehmen und nicht vernachlässigen. Von einer schlichten Nichtreaktion wird dringend abgeraten. In der Regel sollte man bei jeder Abmahnung einen Anwalt konsultieren und auf keinen Fall irgendwelche Erklärungen vorschnell abgeben. Auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte wegen der Bindungswirkung nur nach Rücksprache mit einem Anwalt erfolgen.

 

Zögern Sie nicht und sprechen Sie uns gerne an!