Abmahnungen im Markenrecht

ABMAHNUNGEN FÜR DIE VERLETZUNGEN VON MARKENRECHTEN

Markenrechtliche Abmahnungen sind ein viel genutztes Mittel, um die Geschäfte eines Konkurrenten entscheidend zu behindern. Mit der Eintragung einer Marke entstehen dem Markeninhaber umfassende Schutzrechte, welche mittels einer Abmahnung durchgesetzt werden können.

 

WAS SCHÜTZT DIE MARKENEINTRAGUNG?

Entscheidende Voraussetzungen für die Abmahnung sind zum einen die Ähnlichkeit von Markenzeichen und die Übereinstimmung der Markenklasse. Ob eine Ähnlichkeit bei bestimmten Markenzeichen vorliegt war bereits Anlass für etliche Gerichtsverfahren. Grundsätzlich lässt sich jedoch festhalten, dass sobald für einen Laien eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Markenzeichen bestehen kann, steht das Vorliegen einer Ähnlichkeit zumindest im Raum.

 

Die Einteilung in Markenklassen sorgt dafür, dass bestimmte Zeichen und Wortkombinationen nur in bestimmten Produkt- und Dienstleistungskategorien einen Markenschutz entfalten. Die Einteilung der Markenklassen erfolgt über die sogenannten Nizzaklassen, die sich in 34 Produkt- und 11 Dienstleistungsklassen untergliedern.

 

WAS KANN ALLES ABGEMAHNT WERDEN?

Welche Handlungen abmahnfähig sind ergeht dabei unter anderem aus § 14 Markengesetz. So dürfen Dritte ohne Zustimmung des Markeninhabers kein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für Produkte oder Dienstleistungen verwenden, dieses Zeichen nicht auf Verpackungen anbringen, unter diesem Zeichen keine Waren ein- und ausführen und mit dem Zeichen nicht werben.

 

Bei einem Verstoß hiergegen kann der Markeninhaber die sofortige Unterlassung sämtlicher verletzender Handlungen verlangen, eine Vertragsstrafe bei Verstoß festlegen sowie den Ersatz der ihm entstandenen Schäden verlangen. Zur Ermittlung des entstandenen Schadens kann der Markeninhaber mit der Abmahnung die umfassende Unterrichtung über die begangenen Verletzungshandlungen verlangen. Dies kann im schlimmsten Fall zur Offenlegung sämtlicher geschäftlicher Aktivitäten gegenüber einem Konkurrenten führen! Zu guter Letzt kann der Anwalt des Markeninhabers immer sofort die Begleichung der Abmahngebühren verlangen. Da bei Markenverletzungen ein Regelstreitsatz von 50.000 € üblich ist, belaufen sich die außergerichtlichen Abmahnkosten immerhin bereits bei 1.531,90 € netto.

 

Abmahnungsschutz ist Unternehmensschutz

Der Schutz vor markenrechtlichen Abmahnungen sollte von daher bei Unternehmen eine hohe Priorität genießen. Je nach Art und Umfang der Verstöße gegen die Rechte des Markeninhabers können die Schadensersatzansprüche die Existenz eines Unternehmens ernsthaft bedrohen. Bevor Sie ein Produkt oder eine Dienstleistung anbieten, sollten Sie sich immer über bereits eingetragene Marken informieren, die ähnliche Wort- und Bildkombinationen schützen lassen. Gleiches gilt für den Fall, dass Sie für Ihr Unternehmen eine Marke eintragen lassen wollen.

 

Wenn Sie eine Beratung im Markenrecht benötigen helfen wir Ihnen gerne hier weiter.

Was Sie im Falle einer Abmahnung alles tun können, um sich zu schützen finden Sie hier.