Abmahnungen im Urheberrecht

Abmahnung bei Verletzung von Bildrechten

Alles Wissenswerte zum Schutz vor Abmahnungen von Bilderechten

Abmahnungen bei der Verletzung von Bildrechten sind ein weit verbreitetes Phänomen, das vor allem Betreiber von Homepages und Blogs betrifft. Jedoch kann eine Abmahnung auch Gewerbetreibende treffen, die sich bei der Bewerbung ihrer Produkte auf Printmedien verlassen.

 

Einer Abmahnung geht grundsätzlich eine Verletzung von Urheberrechten für Bildmaterialien voraus. Dies kann auf vielfältige Arten und Weisen geschehen und zum Teil auch so zustanden kommen, dass die entsprechenden Bildrechte unwissentlich verletzt wurden.

 

Ein Urheberrecht bei Bildern besteht bei nahezu sämtlichen Fotografien. Die beginnt bei den Fotografien professioneller Fotografen, geht über die Schnappschüsse mit dem Handy und umfasst zu guter Letzt sogar automatische Aufnahmen von Webcams und Überwachungskameras. Zwar unterscheiden sich in den verschiedenen Fällen die Schutzbereiche voneinander, das ausschlaggebende Kriterium ist jedoch die Schöpfungshöhe des Werkes. Diese wird immer dann erreicht, wenn der Urheber sich zuvor mit der Art und Weise der Anfertigung der Fotografie auseinandergesetzt hat.

 

Rechte des Urhebers beachten

Die Urheberschaft über ein Bild bringt diverse Rechte mit sich. So hat der Urheber das Recht darüber zu entscheiden, ob und wie sein Bild veröffentlicht wird, er hat das Recht als Urheber genannt zu werden sowie das Recht eine Entstellung seines Werkes zu verhindern. Hinzu kommen die wirtschaftlichen Verwertungsrechte wie z.B. das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Bearbeitungsrecht sowie das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung, das sogenannte Internetrecht.

 

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass jede unerlaubte Nutzung eines Werkes eine Verletzung der Rechte des Urhebers ist. Infolgedessen kann auch jede Verletzung durch den Urheber abgemahnt werden. Eine Abmahnung ist dabei zunächst im Grunde genommen eine Mitteilung des Urhebers an den Rechtsverletzer, dass Urheberrechte bestehen sowie die Aufforderung weitere rechtsverletzende Handlungen zu unterlassen. Hinzu kommt oftmals die Aufforderung die Nutzung des Werkes offenzulegen und den Urheber darüber zu informieren.

 

Dies allein würde für die meisten Empfänger einer Abmahnung kein Problem darstellen, wären nicht mit jeder Abmahnung kräftige Kostenforderungen verbunden. Dabei stellt der Urheber zunächst die Nutzung seines Werkes in Rechnung. Jeder weitere Verstoß gegen eines der Rechte, die sich aus der Urheberschaft ergeben wird zudem ebenfalls als Schadensposition in Rechnung gestellt. Erfolgt die Abmahnung über eine Anwaltskanzlei werden von dieser die anwaltlichen Abmahngebühren in Rechnung gestellt. Vielfach wird zudem die Zahlung von Ermittlungsgebühren, für die vorangegangene Recherche verlangt.

 

Was kann bei einer Abmahnung in Rechnung gestellt werden?

Bei mehreren Rechtsverstößen kann sich die Summe, welche zu Recht verlangt wird dabei schnell summieren. Denkbar ist folgendes Szenario: Sie betreiben eine kleine Eventagentur und vermieten Hüpfburgen mit einem einzigartigen Look, welche nach Ihrem Design extra für Sie angefertigt wurden. Nach einem Stadtfest bei dem Ihre Hüpfburgen gemietet wurden, finden Sie im Netz einige Bilder Ihrer Hüpfburgen, die ein Ihnen unbekannter Fotograf geschossen hat. Sie sind von den Bildern direkt begeistert und da der Fotograf auch niemals nachgefragt hat, ob er Fotos von Ihren Hüpfburgen machen darf, denken Sie, dass es in Ordnung ist, seine Bilder zu Werbezwecken zu benutzen.

 

Sie laden also zwei Bilder, die Sie besonders ansprechen herunter und setzen diese an prominenter Stelle auf Ihre Homepage. Da Sie ohnehin neue Werbeflyer drucken lassen wollten nehmen sie die beiden Fotos und fügen sie in den Flyer ein, welchen Sie 5.000 Mal drucken lassen und verteilen diesen an Ihre Kunden. Bei all dem verzichten Sie auf eine Kennzeichnung der Urheberschaft, da Ihnen der Name des Fotografen nicht bekannt ist.

 

Nach ein paar Wochen bekommen Sie plötzlich eine Abmahnung einer Anwaltskanzlei im Auftrag des Fotografen. Diese fordert Sie auf die weitere unerlaubte Nutzung der Fotografien zu unterlassen und möchte Informationen haben, ob die Fotos abseits von der Homepage noch anderweitig genutzt wurden. Nun sind Sie verpflichtet der Anwaltskanzlei die Nutzung der Fotos für Ihren Werbeflyer offenzulegen. Sollten Sie dies verschweigen drohen Ihnen bei Entdeckung extrem hohe Kosten!

 

Nun da die Anwaltskanzlei über sämtliche Verstöße informiert wurde kann Sie eine Kostenberechnung anstellen. In Rechnung gestellt werden Ihnen folgende nun Posten:

2 X Nutzungsgebühr Homepage
2 X Nutzungsgebühr f. 5.000 Flyer
2 X Unerlaubte Veröffentlichung im Internet
2 X Unerlaubte Vervielfältigung durch Flyer
4 X Verstoß gegen das Recht auf Nennung der Urheberschaft

1 X Abmahngebühren der Anwaltskanzlei

 

Für jeden dieser Punkte steht dem Urheber nun also eine Schadensersatzzahlung zu. Alles in allem kann in diesem Fall die Summe bereits in einem extrem hohen Bereich liegen.

 

Überhöhte Abmahngebühren sind die Regel

Auch wenn die Zahlungsansprüche von Urhebern bei Abmahnungen sehr hoch sind, gibt es sehr viele Fälle in denen auf Abmahnungen spezialisierte Anwaltskanzleien grundsätzlich zu viel Geld verlangen und bereits bei kleinen Verstößen exorbitant hohe Summen in Rechnung stellen. Solch überzogene Summen werden in der Hoffnung verlangt, dass der Urheberrechtsverletzer schnell zahlt, um einem gerichtlichen Verfahren zu entgehen. Die Praxis zeigt jedoch, dass man sich mit anwaltlicher Unterstützung gegen bewusst zu hoch angesetzte Forderungen erfolgreich wehren kann.

 

Doch es gibt auch Fälle in denen die Verletzung von Urheberrechten stattfindet, ohne dass dies zunächst bemerkt wird. Beispielsweise können Sie einen Vertrag mit einem Fotografen geschossen haben, damit dieser für Ihr Unternehmen Fotos zu Werbezwecken schießt, welche Sie dann in Flyern und auf Ihrer Homepage nutzen können. In einem solchen Fall hat der Fotograf nicht sein Urheberrecht abgetreten, dies ist in Deutschland nicht möglich, sondern Ihnen für bestimmte Zwecke ein Nutzungsrecht eingeräumt.

Sie sind nun also zu der Nutzung berechtigt. Nach einigen Jahren entdecken Sie Facebook für sich als wirksame Werbeplattform. Dort legen Sie eine Fanpage für Ihr Unternehmen an und laden auch die Fotos des Fotografen inklusive Urheberschaftshinweis hoch, für die Sie das Nutzungsrecht erworben haben. Einige Wochen später werden Sie von dem Fotografen abgemahnt. Er hat seine Fotos bei Facebook entdeckt und ist der Ansicht, dass dies nicht der getroffenen Vereinbarung entspricht.

 

Nun kommt es darauf was zwischen Ihnen vereinbart wurde. Sollte die Vereinbarung für jegliche werbende Nutzung getroffen worden sein, waren Sie im Recht die Fotos bei Facebook hochzuladen. Sollten Sie jedoch nur eine Nutzung für Werbematerialien und Ihre Homepage vereinbart haben wäre wiederum der Fotograf im Recht.

 

Wie kann man sich vor Abmahnungen schützen?

Um Abmahnungen zu entgehen sollte vor jeder Bildnutzung immer erst einmal der urheberrechtliche Schutz überprüft werden. Zwar gibt es frei verfügbare Bilder mit Creative Common License (CCL), doch auch für diese Bilder ist nicht immer jede Nutzung gestattet und in der Regel möchte der Urheber als solcher genannt werden. Ferner bergen auch freie Lizenzen ein gewisses Risiko, wenn diese beispielsweise durch unberechtigte Dritte veröffentlicht wurden.  Hier sollten Sie immer vorher die AGB überprüfen. Dies gilt auch für Bilder an denen Sie ein Nutzungsrecht erworben haben. Jede Art der Nutzung muss mit dem Urheber vereinbart werden. Sie sollten dementsprechend darauf achten eine möglichst breite Nutzung auszuhandeln und den Vertrag schriftlich fixieren, damit sie sich jederzeit darauf beziehen können. So können Sie lästigen und kostspieligen Abmahnungen entgehen.