Verträge & AGB - Heidrich Rechtsanwälte

Vertragsrecht & AGB 

Unterschied zwischen AGB und Verträgen

Zwischen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Verträgen gibt es einige wichtige Unterschiede. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn zwei Personen miteinander ein Rechtsgeschäft schließen wollen. Verträge können mündlich, schriftlich oder sogar durch schlüssiges Verhalten („konkludent“) geschlossen werden. Der Vertrag betrifft das individuelle Verhältnis der Vertragsparteien.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen können Teil der eines Vertrages werden, wenn diese wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Sie werden juristisch als vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen definiert. Diese Vielzahl nimmt die Rechtsprechung bereits ab dreimaliger Verwendung an. Für AGB gelten zudem gegenüber Individualverträgen besondere rechtliche Voraussetzungen. Sie dürfen beispielsweise keine überraschenden Klauseln beinhalten mit denen nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht zu rechnen war.

 

Die Notwendigkeit von AGB

Oft bekommen wir die Frage gestellt, ob man allgemeine Geschäftsbedingungen zwingend benötigt. Grundsätzlich sind allgemeine Geschäftsbedingungen nicht zwingend erforderlich. Ohne allgemeine Geschäftsbedingungen finden jedoch ausschließlich die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften Anwendung. Es ist daher empfehlenswert, dass man die gegenseitigen Rechte und Pflichten in AGB regelt, um etwaigen Streitigkeiten und Missverständnissen vorzubeugen.

 

Sinnvoll sind allgemeine Geschäftsbedingungen deshalb immer dann, wenn man regelmäßig Verträge gleichen Inhalts mit vielen Vertragspartnern schließt. So würde es zum Beispiel wenig Sinn machen, wenn man als Betreiber eines Online-Shops die Bedingungen für jeden Kauf individuell aushandelt. Vielmehr macht es Sinn die Bedingungen für die über den Online-Shop geschlossenen Beträge vorab einheitlich in AGB festzulegen und darauf zu verweisen.

 

Nutzungsbedingungen

Für Softwareentwickler und Online-Dienste wird die professionelle Aufbereitung von Nutzungsbedingungen immer wichtiger. Namhafte Diensteanbieter wie PayPal wurden bereits wegen zu intransparenter Nutzungsbedingungen von einem Verbraucherschutzverein verklagt. Unternehmen muss also der Spagat gelingen, dass die eigenen Nutzungsbedingungen sowohl nutzerfreundlich sind und gleichzeitig alle wichtigen Bereiche rechtssicher regeln.

 

Sollten Sie bei der Erstellung von Nutzungsbedingungen Hilfe benötigen, beraten wir Sie auch hier zu gern.

 

AGB IT-Projektverträge

Beim Abschluss von umfangreichen IT-Projektverträge werden oftmals zwischen den Parteien die Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag vereinbart. Wird diese Einbeziehung jedoch fehlerhaft vorgenommen oder verstoßen Teile der AGB gegen das Gesetz, so greifen die allgemeinen Regelungen über AGB aus dem BGB.

 

Dies kann zu zahlreichen Nachteilen auf Seiten der Softwareentwickler führen, wenn in den AGB beispielsweise Einzelheiten zu Nutzerrechten geregelt wurden. Die gesetzlichen Regelungen für AGB geben nur einen groben rechtlichen Rahmen vor und orientieren sich in keiner Weise an den Anforderungen von modernen IT-Verträgen.

 

Bei der Ausarbeitung und Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen in IT-Projektverträge ist somit eine vertiefte Kenntnis der besonderen Anforderungen notwendig.

 

Selbst gemacht ist nicht immer gut gemacht

Wir raten dringend davon ab, sich komplette AGB oder auch einzelne Klauseln nach den jeweiligen Bedürfnissen von anderen Unternehmen zu kopieren. Zum einen können auch an allgemeinen Geschäftsbedingungen Urheberrechte bestehen, die durch das Übernehmen der Texte verletzt würden. Zum anderen sind erfahrungsgemäß viele Klauseln unwirksam oder schlicht falsch. Bei Verwendung unwirksamer Klauseln können Abmahnungen drohen. Wir empfehlen daher allgemeine Geschäftsbedingungen stets individuell von einem Rechtsanwalt erstellen zu lassen. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein entsprechendes Angebot. Sprechen Sie uns einfach an!

Verträge

Verträge oder Handschlag?

Grundsätzlich kann ein Vertrag auch mündlich zustande kommen (der sog. Handschlag). Jedoch werden dann regelmäßig nicht die gegenseitigen Rechte und Pflichten geregelt, was erfahrungsgemäß stets zu Reibungspunkten aufgrund führt.

 

Ein schriftlicher Vertrag kann Ihnen später auch den Beweis des Vertragsschlusses erleichtern. Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass gerade bei mündlich geschlossenen Verträgen, die andere Seite sich oftmals nicht mehr an einen Vertragsschluss "erinnern" kann und eine etwaige Forderung deshalb ins Leere läuft, weil der Vertragsschluss nicht bewiesen werden kann. Allein um solche Problematiken zu vermeiden, ist es empfehlenswert, sich einen individuell an die Gegebenheiten des jeweiligen Vertrages angepassten Vertragstext professionell erstellen zu lassen.

 

Jedes Geschäftsfeld hat seine eigenen Anforderungen was sich im gleichen Maße auf die zu schließenden Verträge überträgt. In den folgenden Bereichen können wir Ihnen eine besondere Fachkenntnis bieten.

 

Softwareverträge und Softwareüberlassungsverträge

Das Softwarerecht bietet für gewerbliche Endnutzer eine Vielzahl von Herausforderungen, die es im Vorfeld eines Vertragsschlusses zu beachten gilt. Bevor Sie für Ihr Unternehmen einen Softwarevertrag abschließen, sollten Sie sehr genau prüfen, was Ihre Ansprüche an die Software sind. Für viele Unternehmen bietet es sich an eine Massensoftware zu mieten, die zugleich bei anderen Nutzern Anwendung findet und sich bereits bewährt hat.

 

Betreiben Sie jedoch ein Geschäft wie niemand sonst, müssen Sie vielleicht auf eine Individualsoftware zurückgreifen, die nur für Sie entwickelt wird. In diesem Fall wird ein Softwareunternehmen für Sie tätig, um ein Programm maßzuschneidern. Für den Fall, dass Sie für die Entwicklungskosten aufkommen müssen stehen Ihnen im Gegenzug viele Rechte zu, die vertraglich werden müssen.

 

Sollten Sie ein Softwareentwicklungsunternehmen betreiben, benötigen Sie für Vertragsabschlüsse ebenfalls eine rechtliche Absicherung. Jede Software enthält Fehler und bedarf daher der Wartung. Für Fehlfunktionen im geringen Umfang müssen daher Haftungsausschlüsse und für die laufende Wartung regelmäßige Zahlungen vereinbart werden. Bieten sie Ihre Software „as a Service“ oder Hosting-Dienstleistungen an, müssen mit Ihren Kunden zahlreiche gegenseitige Pflichten vertraglich geregelt werden. Dies kann Firmen ohne eine eigene Rechtsabteilung schnell überfordern und im Zuge dessen zu Fehlern führen.

 

Lizenzverträge

Der Abschluss von Lizenzverträgen ist vor allem für Markeninhaber, Designer, Softwareentwickler, Urheber und Patentinhaber wichtig. Mit Lizenzverträgen können Sie Dritten Nutzungsrechte an Ihrer selbst entwickelten Software, Ihren Fotografien oder Ihrer Marke einräumen.

 

Bevor Sie einer anderen Partei eine Lizenz an Ihrer Arbeit einräumen, sollten diverse Fragen im Vorfeld geklärt werden. Wie weit soll das Nutzungsrecht gehen? Wie hoch ist die mögliche Gewinnbeteiligung? Gibt es Vertragsstrafen? Verlängert sich das Nutzungsrecht automatisch oder muss eine Verlängerung zwischen den Vertragsparteien gesondert vereinbart werden? Ein professionell aufgesetzter Lizenzvertrag sollte all diese und viele weitere Punkte rechtssicher klären. Auf mündliche Abreden ist leider selten Verlass, da jeder Vertragspartner oft das im Gedächtnis behält, was für ihn selbst besonders vorteilhaft ist.

 

Heidrich Rechtsanwälte ist Ihr Partner für die Vertragsgestaltung im IT- und IP-Bereich

Unsere Anwälte bieten Ihnen ein vielfältiges Portfolio an Spezialwissen.  Für eine Beratung durch unsere Kanzlei müssen Sie uns nicht besuchen. Sie können mit uns flexibel über Mail, Chat und Videotelefonie kommunizieren. Gerne besuchen wir Sie auch vor Ort. Kontaktieren Sie uns gerne unverbindlich hier.